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Prof. Andreas Ladner pmp 2010 Gestion de lorganisation territoriale 6. Reforms and RTP.

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1 Prof. Andreas Ladner pmp 2010 Gestion de lorganisation territoriale 6. Reforms and RTP

2 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Verwaltungsprofile und Länder Kontinaleuropäisch- napoleonische Ländergruppe Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Griechenland Kontinaleuropäisch-föderale Ländergruppe Deutschland, Österreich, Schweiz Skandinavische LändergruppeSchweden, Dänemark, Norwegen, Finnland Angelsächsische Ländergruppe Grossbritannien, Irland, Malta Osteuropäische Ländergruppe Ungarn, Polen

3 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Hendriks 2010: Four models of democracy

4 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Reform trends Multi-level governance Interactive policy-making Local referendum Direct election of the mayor

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7 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | 1. Des réformes institutionnelles

8 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Was sind Institutionen? Institutionen sind ein universelles Merkmal menschlichen Zusammenlebens. Sie sind Manifestationsformen oder Symbolnetze von Handlungsregelmässigkeiten oder – gewohnheiten, die im öffentlichen Gebrauch und soziohistorisch auf relative Dauer angelegt sind. (Waschkuhn in Nohlen, Hrsg., Lexikon der Politik 1989:376)

9 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 |... und weiter: Durch Institutionen werden menschliche Bedürfnisse befriedigt und soziale Interaktionen strukturiert. Es werden damit zugleich Machtpositionen festgelegt, Handlungsmöglichkeiten ausgegrenzt, gesellschaftliche Freiheitschancen eröffnet und individuelle Freiheitschancen errichtet. (Waschkuhn ebenda.)

10 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Oder: Institutionen sind humanly devised constraints that shape social action (North 1990: 3)

11 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Politische Institutionen: Im traditionellen Verständnis werden unter politischen Institutionen insbesondere die Staatsorgane (z.B. Regierung, Parlament) und bestimmte Organisationen (z.B. Parteien, Gewerkschaften) oder Verfahrensregeln (z.B. Wahl) verstanden. (ebenda)

12 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Oder: Institutionen sind verhaltensregulierende und Erwartungssicherheit erzeugende soziale Regelsysteme. Der politische Institutionenbegriff setzt dort ein, wo die Befriedigung sozialer Bedürfnisse bzw. die Herstellung und Verteilung Öffentlicher Güter mit Interessengegensätzen einhergeht, die nicht allein durch naturwüchsige Ordnungen bewältigt werden (Roland Czada, in Nohlen, Kleines Lexikon der Politik, 2002: 354).

13 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | March/OIsen (1989) In den Politikwissenschaften kann das Buch von March/Olsen (1989), "Rediscovering Institutions", als Zeichen dafür betrachtet werden, dass eine verstärkte Auseinandersetzung mit den politischen Institutionen auch auf die wissenschaftliche Agenda gerutscht ist.

14 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | -> Neo-Institutionalismus Der neo-institutionalistische Ansatz erweitert die eher formale output-bezogene Betrachtung der (staatlichen) Institutionen und ihr Regelwerk sowie der politischen Organisationen der Gesellschaft (Parteien, Verbände etc.) um polit.-soziologische und behavioralistische Ansätze.

15 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Die verschiedene neo-institutionalistische Schulen (Hall et al. 1997): -Historischer Neo-Institiutionalismus -Ökonomischer Neo-Institutionalismus -Soziologischer Neo-Institutionalismus haben auch unterschiedliche Vorstellungen vom institutionellen Wandel!

16 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Rational Choice-Neo-Institutionalismus: Hier sind die Präferenzen der Akteure relativ stabil und sie verhalten sich rational. Zu Veränderungen kommt es dann, wenn sich das Umfeld verändert respektive gemäss North, wenn sich die Preise und damit die Anreizstruktur verändern (North 1990: 84). Die einzige andere Möglichkeit gemäss North wäre eine Veränderung des Geschmackes.

17 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Soziologischer Neo-Institutionalismus: Akteure folgen einem vorgegebenen Verhaltensmuster. Dieses Muster scheint den durch die Institutionen vorgegebenen Rollen angemessen zu sein (vgl. Beyeler 2001: 8). Anhänger dieses Ansatzes gehen nicht von stabilen Präferenzen aus, welche ausserhalb der Institutionen entstehen, sondern machen geltend, dass auch die Präferenzen innerhalb der Institutionen entstehen. Institutionen wandeln sich gemäss dem soziologischen Ansatz, wenn die ihnen zugrunde liegenden Werte erodieren und die Identifikation mit der Institution abnimmt.

18 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Historischer Neoinstitutionialismus Institutionen sind gewöhnlich relativ stabil Je älter Institutionen werden, desto schwieriger wird es, sie zu ändern (Pfadabhängigkeit)

19 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Die These von der Pfadabhängigkeit unterstreicht gemäss Schulze (in Nohlen/Schultze 2002: 643): Die Kontextgebundenheit aller politischen Institutionen, ihrer Entstehung und ihres Wandels. Die Abhängigkeit des nachfolgenden politischen (Institutionen-)Wandels von den Ausgangs- und Entstehungsbedingungen und Verlauf im Rahmen des dadurch vorgegebenen und begrenzten Pfades. Den Einfluss der hohen Innovationskosten und des politisch-institutionellen Nutzens als Erklärungsfaktor für das ausgeprägte Beharrungsvermögen der politischen Akteure – mit der Konsequenz, dass vielfach an weniger effizienten Lösungen festgehalten wird, und zwar auch dann, wenn diese von den Akteuren selbst als ineffizient angesehen werden.

20 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Pathdependency Mit der Verlaufsabhängigkeit verkündet der neue Institutionalismus, das Geschichte von Belang ist (North 1988: 119).

21 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Institutioneller Wandel und Reformen Keine klare Unterscheidung. Die Bandbreite der Umgestaltungsmassnahmen bewegt sich auf einem Kontinuum zwischen radikalem (im Sinne eines Paradigmawechsels) und evolutionärem (inkrementalistischem) Wandel (Naschold/Bogumil 1998, Thom/Ritz 1999). Institutioneller Wandel als Oberbegriff: Inkrementalistische Veränderungen stehen im Vordergrund. Es gibt (noch!?) keine Soziologie der Reformen

22 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Nach Cortell/Peterson (1999: 179) müssen die drei Faktoren triggers, change-oriented preferences undinstitutional capacity vorhanden sein, damit es in einem demokratischen Staat zu institutionellem Wandel kommt. Wie kommt es zu Veränderungen?

23 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Internationale oder innenpolitische Ereignisse, sowohl in Form von Krisen wie auch in Form von Druck öffnenwindows of opportunity, welche es den Politikverantwortlichen ermöglichen, bestehende Institutionen zu verändern. Ob diese Gelegenheit wahrgenommen wird, hängt von den Handlungen und Interessen der Verantwortlichen ab. Wie weit die Verantwortlichen diese Möglichkeiten wahrnehmen können, hängt von ihrer Position und der Durchlässigkeit des politischen Systems ab. Chancen und ihre Wahrnehmung

24 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | zur Erklärung von institutionellen Veränderungen (vgl. dazu auch March 1981): Sechs Ansätze...

25 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Dieses Modell entspricht dem Modell der Evolution. Institutionen verändern sich entsprechend ihrer Eignung den Ansprüchen und Anforderungen gerecht zu werden, über Ausprobieren, Wettbewerb und Durchsetzung gegenüber anderen Möglichkeiten. 1. Variation and Selection:

26 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Das hier zugrunde liegende Modell entspricht einem Rational Choice Ansatz. Es wird aufgrund bestimmter Entscheidungskriterien zwischen alternativen Lösungen und den zu erwarteten Auswirkungen ausgewählt. 2. Problem Solving:

27 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | 3. Experimental Learning: Der Ansatz entspricht hier einem Tiral and Error-Ansatz. Regeln (Institutionen), die sich als erfolgreich erwiesen haben, werden beibehalten, erfolglose Regeln (Institutionen) werden aufgegeben.

28 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | 4. Conflict: Veränderungen sind das Produkt von Konflikten zwischen Individuen und Gruppen mit unterschiedlichen Interessen. Konfrontation, Verhandlungen und Koalitionen sind die entsprechenden Prozesse. Das Resultat hängt von den ursprünglichen Präferenzen und dem politischen Gewicht der Akteure ab. Veränderungen können entstehen, wenn sich die Mobilisierung oder die Ressourcen der Teilnehmer verändern.

29 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | 5. Contagion: Veränderungen verbreiten sich über Nachahmung. Attraktivität von neuen Lösungen (respektive der Suche nach neuen Lösungen, al), führen zur Verbreitung von Reformen.

30 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | 6. Turnover: Durch die Veränderung der beteiligten Akteure und ihrer Fähigkeiten, insbesondere durch die Rekrutierung von neuen Akteuren mit anderen Einstellungen, Fähigkeiten und Zielen kann es zu institutionellem Wandel kommen. Dieses Modell entspricht dem Modell der Regeneration.

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32 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Wie kommt es zu Reformen? (N=198)

33 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Kein Zusammenhang mit der finanziellen Lage

34 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Theorien zur Erklärung von Reformchancen (Wagschal 1999: 225) Gute Reform- und Steuerungschancen Schlechte Reform- und Steuerungschancen SystemtheorienKybernetische Systemtheorie Systemkonkurrenz Systemzusammenbruchsthese (Krisenreflexhypothese) Autopoiesis Chaostheorie Policy Inheritance Globalisierung AkteurstheorienParteiendifferenztheorie Elitentheorien (Männer machen Geschichte) Rational Choice/Politischer Konjunkturzyklus Theorie der Machtressourcen organisierter Interessen Machtwechselthese Theorie der non-decisions Akteurszentrierter Institutionalismus Neoklassik Konkordanzdemokratie Korporatismus Institutionelle Blockadetheorien (Veto Player, Grand Coalition State, Semisouveräner Staat, Politikverflechtung

35 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Bestimmungskräfte Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Entscheidungs- und Verfahrensstrukturen (polity) Starting conditions! Staats- und verwaltungsinstitutionelle und –kulturelle Grundstrukturen (culture) Sozio-ökonomische, budgetäre Rahmenbedingungen Politische Kräfteverhältnisse, ideologische Handlungsinteressen, Koalitionen Reformdiskurs, Think Tanks, Berater, Wissenschaft Internationale Öffnung, epistemic communities, policy learning

36 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Konvergenz, Divergenz, Persistenz Konvergenz: Globalisierung und internationale Konkurrenz führen zu einer institutionellen, kognitiven und normativen Angleichung (<- rational choice, policy learning, coercive isomorphism, mimetic isomorphism, normativ isomorphism), siehe auch: unterschiedliche Formen der Konvergenz! Divergenz/Persistenz: Die in den Politik-, Staats- und Verwaltungstradition einzelner Ländergruppen verankerten institutionellen, kulturellen und normativen Faktoren haben eine fortwirkende Bestimmungskraft. (Pfadabhängigkeit)

37 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | 2 2. Types de réformes

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39 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Types de réformes NGP PPP, Outsourcing collaborations, fusions Répartitions des tâches Péréquations financières

40 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Institutionelle Reformen in der Schweiz (Ladner 2011)

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42 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Typen von Verwaltungsreformen Kuhlmann/Wollmann (2010, Ms)

43 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Interne Verwaltungsreformen (NPM vs. traditionell) Aufbau und Organisation Prozesse, Abläufe und Steuerung Personal und Führung Kuhlmann/Wollmann (2010, Ms)

44 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Externe Verwaltungsreformen Vertikale intergouvernementale Verwaltungsreformen: De- /Rezentralisierung, Funktionalreform, Regionalisierung, Devolution, Quasi-Föderalisierung Territoriale Konsolidierung im subnationalen Raum: Fusionen, Kooperationen Intersektorale Verwaltungsreformen: Privatisierung, Auslagerung, PPP, Re-Verstaatlichung Kuhlmann/Wollmann (2010, Ms)

45 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | 3. Un exemple: Le projet RPT

46 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Questions: Qui est-ce qui était contre le projet RTP? Sur quoi se base le nouveau système de péréquation? Combien de francs obtient/paye le canton de Vaud? Si Obwalden baisse les impôts, quelle sera linfluence sur le système de péréquation?

47 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Prestations publiques: Les trois questions de base Qui décide? Qui paie? Qui fait?

48 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Péréquation horizontale ou verticale? Confédération ZH BE VD

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50 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Liens et références Curia vista: Curia vista: Curia vista:

51 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Pourquoi le projet RPT? écarts de capacité économique et financière entre les collectivités publiques le système de transferts entre la Confédération et les cantons est un produit de lévolution historique et non lexpression dun plan concerté

52 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Ancien système: lacunes (1) En 2001: les transferts financiers entre la Confédération et les cantons: 17,2 milliards de francs. Majeure partie (11,2 milliards) consiste en aides financières et en indemnités allouées par la Confédération aux cantons. Ces transferts sont en général affectés à lexécution de tâches spécifiques et doivent être complétés par certaines prestations financières des cantons.

53 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Ancien système: lacunes (2) Les cantons reçoivent près de 3,8 milliards de francs sous forme de quote-part aux recettes fédérales. Cette manne comprend notamment 30 % du produit de limpôt fédéral direct et 10 % du produit de limpôt anticipé. Quant aux 2,2 milliards de transferts restants, ils représentent les contributions financières des cantons aux assurances sociales de la Confédération (AVS et AI)

54 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Ancien système: lacunes (3 ) Seuls 2,3 milliards de francs sont redistribués en fonction de la capacité financière des cantons. -> Leffet péréquatif du système est donc relativement faible. Et la part élevée des subventions affectées soulève des problèmes dordre économique. Les subventions affectées créent des incitations malencontreuses, qui se traduisent par exemple par une cherté excessive ou par une croissance des prestations au-delà des besoins de la population régionale. Doù un usage inefficace des deniers publics.

55 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Et encore.. –Objectif de réduction des disparités entre les cantons pas atteint –Extrême complexité et opacité du système –Centralisation rampante des compétences –Manque dinstrument pour la collaboration intercantonale

56 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | La RPT Enjeu, difficultés, objectifs et parcours décisionnel de la RPT

57 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Lenjeu Trouver un équilibre entre la revendication de la gauche, qui réclame une harmonisation des impôts et la résistance des cantons riches qui ne veulent pas trop payer.

58 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Tâche difficile La Suisse nest pas forcément un pays qui fait des réformes facilement Le fédéralisme est un pilier fondamental de notre système politique En Allemagne et en Autriche des réformes du fédéralisme sont restées sans succès

59 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Objectifs de la RPT Rendre le système de péréquation plus efficace (péréquation au sens strict) Clarifier les tâches et les responsabilités entre la Confédération et les cantons (péréquation au sens large) Renforcer la collaboration fédérale (horizontale et verticale) Revivifier et moderniser le fédéralisme Faire des économies?

60 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Le parcours décisionnel (1) 1991: Bilan de la péréquation financière par l'AFF (AFF= Administration fédérale des finances) 1992: Stratégie de refonte proposée par la CDF (CDF= Conférence des directeurs cantonaux des finances) 1994: Expertise scientifique (mandat DFF et CDF) (DFF= Département fédéral des finances) 1994: Organisation de projet => grands principes 1996: Procédure de consultation 1997: Organisation de projet élargie => concrétisation (révisions constitutionnelles et révision complète de la loi) 1999: Procédure de consultation 2001: Message aux Chambres en novembre (deux paquets) 2003: Approbation du Parlement

61 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Le parcours décisionnel (2) 2004: 1er paquet soumis au vote populaire => 2e paquet (adaptations législatives) 2005: Message sur la législation dexécution (octobre) 2006: Approbation du 2 e paquet par le Parlement (octobre) 2006: Message sur la dotation de la péréquation des ressources, de la compensation des charges et de la compensation des cas de rigueur 2007: Approbation du 3 e paquet par le Parlement (juin) 2008: Entrée en vigueur

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63 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Un des plus grands projets de réformes accepté

64 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Analyse du vote blank/dos/01.html blank/dos/01.html

65 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | RPT La RPT: Les instruments de la réforme

66 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Dafflon 2005: 142

67 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | RPT – cinq instruments Nouvelle péréquation financière (NPF) – péréquation au sens strict –1. la péréquation des ressources –2. la compensation des charges Répartition des tâches (RT) – péréquation au sens large –3. le désenchevêtrement des tâches et de leur financement –4. la rationalisation des tâches communes (nouvelles formes de collaboration et de financement) –5. la collaboration intercantonale

68 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | NPF (1) La péréquation des ressources Objectif: doter tous les cantons dun minimum de ressources financières leur garantissant une marge de manœuvre suffisante, propre à réduire lécart entre cantons riches et cantons pauvres Nouvel indice de capacité financière basé seulement sur les ressources Péréquation en fonction des ressources Péréquation horizontale (cantons cantons) et verticale (Confédération cantons) Financement de la péréquation des ressources (provisoire): –env. 1.4 milliard de francs par la Confédération –env. 1 milliard de francs par les cantons à fort potentiel de ressources (mais pas plus de 80% de la contribution de la Confédération)

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70 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Ressourcenpotential und Ressourcenindex tenblatt_5_Ressourcenindex-f-OK.pdf Für den Ressourcenausgleich wird in einem ersten Schritt die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kantone ermittelt. Hierzu wird das Ressourcenpotential, die so genannte aggregierte Steuerbemessungsgrundlage ASG, berechnet. Das Ressourcenpotential setzt sich zusammen aus dem steuerbaren Einkommen der natürlichen Personen, dem steuerbaren Vermögen der natürlichen Personen und den Gewinnen der juristischen Personen. Auf dieser Basis wird der Ressourcenindex ermittelt. Er setzt das Ressourcenpotential pro Einwohner ins Verhältnis zum gesamtschweizerischen Mittel, welches den Ressourcenindex-Wert von 100 erhält. Kantone mit mehr als 100 Punkten gelten als ressourcenstark, die übrigen als ressourcenschwach.

71 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | | 71 | Ancien système: Calcul de la capacité financière des cantons La formule comprenait quatre critères : –le revenu du canton i par habitant Yi / Hi, pondéré par un facteur 3/2 ; cela correspond à la prise en compte de la force fiscale ; –leffort fiscal inverse cantonal Fi, (la charge fiscale en Suisse) ; –le revenu fiscal du canton i par habitant Ti et de ses communes Tic, pour une série dimpôts sélectionnés, pondéré par leffort fiscal inverse Fi et par un facteur 3/2 (combinaison du critère de force fiscale et deffort fiscal) ; –un critère de besoins avec deux indicateurs de poids égal: (a) la part des surfaces agricoles en plaine UiP par rapport à la surface totale Ui (montagne et plaine), (b) la densité de la pop.au km2, Hi / kmi2.

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73 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Les barèmes ou les recettes fiscales des cantons ne sont pas prises en compte Lindice des ressources ne représente que la taille par habitant du fonds cantonal par rapport à la moyenne suisse. Les instruments ou barèmes fiscaux auxquels recourent les cantons nont donc aucune importance pour lAFA. Il appartient à chaque canton dadapter sa politique fiscale de manière optimale à ses besoins ou particularités. Avant: Une augmentation de la charge fiscale dun canton aboutit automatiquement à une baisse de son indice de capacité financière, et donc à des paiements péréquatifs en sa faveur.

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78 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | NPF (2) La compensation des charges Objectif: compenser les charges excessives auxquelles certains cantons doivent faire face du fait de leur situation géographique ou de leur structure démographique Péréquation en fonction des charges : –Charges géo-topographiques (cantons de montagne) –Charges socio-démographiques (centres urbains) Péréquation verticale: La Confédération débourse env. 275 millions par type de charge et année (550 millions au total)

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81 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Neutralité budgétaire du passage à la RPT

82 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | 590 mio mio. 295mio mio mio.

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84 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Un fonds « politique » Fonds de compensation pour cas de rigueur (fond de cohésion) –Le passage au nouveau système ne doit pas péjorer la situation des cantons à faible capacité financière 430 millions de francs par année pour les « perdants » de la nouvelle péréquation. –Durée maximale de 28 ans –Financement: 2/3 Confédération, 1/3 cantons forts

85 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | RT (3) le désenchevêtrement des tâches et de leur financement Désenchevêtrement: actuellement, la Confédération et les cantons se partagent différentes tâches. La RPT répartit clairement les compétences. Effets: –Suppression des chevauchements de compétences –Responsabilité clairement définies –Adéquation des prestations aux besoins des citoyens Répartition des tâches selon le principe de subsidiarité et de léquivalence fiscale Financement: actuellement, la Confédération subventionne des projets isolés dans les cantons. Avec la RPT, les subventions seront plus souvent définies de façon globale. Effets: –Augmentation de la marge de manœuvre des cantons –Possibilité de négocier des objectifs communs –Paiement de subventions en fonction de la tenue des objectifs

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89 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | RT (4) la rationalisation des tâches communes Un nouveau partenariat entre la Confédération et les cantons: –Davantage de subventions globales et forfaitaires au lieu des subventions accordées au coup par coup –Confédération et cantons comme partenaires égaux qui se partageront les rôles: Confédération objectifs stratégique Cantons mise en œuvre

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91 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | RT (5) la collaboration intercantonale Actuellement la collaboration intercantonale a un caractère facultatif même si les frontières cantonales coïncident de moins en moins avec le cadre économique et social dans lequel les gens vivent. manque déquivalence fiscale Accord-cadre intercantonale (ACI) et conventions particulières: –Introduction dune nouvelle réglementation concernant léchange de prestations entre cantons dans neuf domaines (tâches cantonales et communes). –Tout canton qui entend bénéficier des prestation dun autre canton est tenu dindemniser celui-ci. En contrepartie il a un droit de codécision et de consultation. –Lassemblée fédérale peut, sur demande dune majorité des cantons, obliger un canton à adhérer à ces contrats intercantonaux.

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93 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | | Diapositive 93 | Arrêté fédéral RPT du 3 octobre 2003

94 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | | Diapositive 94 | et …

95 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | | Diapositive 95 | …. et finalement.

96 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Péréquation financière et compensation des charges

97 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Initiative parlamentaire Concordats. Déclaration de force obligatoire générale et autonomie des cantons

98 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Déclaration de force obligatoire générale

99 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | La RPT Pourquoi du succès? => Pourquoi est-on arrivé à réaliser un projet de réforme aussi ambitieux sans rencontrer trop de problèmes

100 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Réticence et intérêts Les cantons riches étaient daccord de payer mais demandaient des « freins institutionnels » contre des revendications ultérieures de plus en plus élevées Les cantons à impôts bas avaient peur que leurs grands contribuables quittent le canton Les cantons pauvres demandaient une garantie minimale plus élevée Certains cantons avaient peur de perdre tout court Les cantons montagnards aussi bien que les agglomérations voulaient être dédommagés Freiburghaus 2005: 508

101 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Prendre le taureau par les cornes La péréquation financière était mise au centre et non pas la répartition des tâches (risques financiers pour les cantons) La réforme devait être sans incidence budgétaire On a mis les cantons, les experts de la Confédération et des experts externes autour d'une table

102 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | On sest basé sur des principes politiquement acceptables Les ressources fiscales qui sont objectivement disponibles Certains cantons ont des charges supplémentaires Le principe de léquivalence fiscale La Confédération participe au soutien des cantons pauvres au même titre que les cantons riches La concurrence fiscale ne sera pas entravée

103 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Résistance contre une cantonalisation des tâches La gauche (qui est plus forte au niveau national) préfère des solutions fédérales (surtout dans le domaine social) Des associations dintérêts (des personnes handicapées) ne veulent pas se battre dans 26 cantons Des personnes (groupes, fonctionnaires) qui profitent de la situation actuelle

104 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Le calibrage du système (en perspective de la votation) La contribution financière des cantons riches est limitée à 80% de la contribution de la Confédération Pour les cantons pauvres on a créé le fonds de compensation pour les cas de rigueur On accepte les revendications des agglomérations On réduit le désenchevêtrement des tâches La Confédération se garde la possibilité de fixer des buts, des critères et des concepts dans certains domaines.

105 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Effets attendus (financiers) Beaucoup de gagnants –VS, BE, TG, TI, LU, SG, FR, BS, … Peu de perdants –ZH, ZG, BL, SZ, GE, NW

106 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Besoins en adaptation au niveau des cantons Législation: Créer les conditions qui permettent la mise en œuvre de la nouvelle répartition des tâches (surtout en ce qui concerne les tâches qui reviennent uniquement aux cantons) Collaboration intercantonale renforcée (ACI) Relations intracantonales: appliquer les principes de la RPT (subsidiarité, équivalence fiscale, concordance institutionelle) aux relations entre canton et communes. Adaptation de la planification financière et du budget aux nouveau flux financiers dans le cadre de la péréquation financière.

107 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Pourquoi le projet a-t-il réussi? Créer une situation win-win Les cantons riches en ressources paieront plus mais ils obtiendront plus de transferts libres et les charges sociodémographiques rentrent en considération La garantie de l'autonomie, le principe de la subsidiarité, les critères de la répartition des tâches du côté des cantons Les prestations de base, laccomplissement de manière rationnelle et la collaborations forcée du coté de la Confédération

108 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | Critiques à légard de la RPT La RPT entrave la croissance des centres économiquement forts Un système fiscal uniformisé sans différences de taux entre les cantons comme solution unique Le désenchevêtrement des tâches ne va pas assez loin. Crainte que les prestations sociales pour les personnes handicapées baissent

109 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | « Si on avait su? »

110 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | 2009

111 | ©IDHEAP - | | 30/04/2014 | La maison des cantons


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